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Europäisches Patent · EP4053042 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4053042
Anmeldenummer
EP21160376
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2021
Veröffentlicht
07.09.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
02.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B65D 75/00 (2006.01)
B65D 77/02 (2006.01)
B65D 85/00 (2006.01)
C11D 17/00 (2006.01)
C11D 17/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Überrück, Till

40225 Düsseldorf, DE

Schmiedel, Peter

40591 Düsseldorf, DE

Willemsen, Yvonne

41352 Korschenbroich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.