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Europäisches Patent · EP4053057 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4053057
- Anmeldenummer
- EP20914269
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2020
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B65H 19/18 (2006.01)B65H 19/26 (2006.01)B65H 19/22 (2006.01)B65H 18/10 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200004994 14.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/016984 26.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/145556 22.07.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KIM, Myung Gi
Cheonan-si Chungcheongnam-do 31085, KR
LEE, Hyun Seok
Yongin-si, Gyeonggi-do 17084, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.