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Europäisches Patent · EP4053350 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4053350
- Anmeldenummer
- EP21160799
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2021
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 03.01.2024
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03F 5/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kroll, Lothar, Prof.
01324 Dresden, DE
Radimersky, Karl
76473 Iffezheim, DE
Nendel, Wolfgang, Prof.
09569 Oederan/OT Schönerstadt, DE
Schiller, Bernd, Dr.
89143 Blaubeuren, DE
Klingelhöfer, Marcus
09112 Chemnitz, DE
Iwan, Sebastian
09112 Chemnitz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.