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Europäisches Patent · EP4053362 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4053362
- Anmeldenummer
- EP22158740
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2022
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 25.09.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 17/14 (2006.01)E05B 17/18 (2006.01)E05B 63/00 (2006.01)E05B 35/00 (2006.01)E05C 9/02 (2006.01)E05C 19/00 (2006.01)E05B 63/14 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)G07F 11/00 (2006.01)E05D 11/10 (2006.01)E05D 3/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021104790 01.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Brecheisen, Matthias
86863 Langeneufnach, DE
Lutzenberger, Thomas
87739 Loppenhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.