DISPOSITIF DE FIXATION DE PANNEAUX À DISTANCE D'UNE STRUCTURE
Europäisches Patent · EP4053421 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4053421
- Anmeldenummer
- EP22158405
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2022
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 27.12.2023
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 21/12 (2006.01)F16B 21/14 (2006.01)F16B 37/04 (2006.01)F16B 5/06 (2006.01)E04F 13/08 (2006.01)F16B 7/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 2101785 24.02.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 06.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 27.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEMIRBAS, Mehmet Emin
01430 SAINT MARTIN DU FRESNE, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.