WARMWASSERBEREITUNGSANLAGE
Europäisches Patent · EP4053460 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4053460
- Anmeldenummer
- EP22157761
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2022
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 23.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 20.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F24D 17/00 (2022.01)F24H 15/14 (2022.01)
- Priorität
- AT 442021 03.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 23.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2023
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
Forstner, Maximilian
6971 Hard, AT
Erfinderin/Erfinder
Forstner, Maximilian
6971 Hard, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.