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Europäisches Patent · EP4053479 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4053479
- Anmeldenummer
- EP22170096
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2018
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F25D 17/06 (2006.01)F25D 21/00 (2006.01)F25D 21/08 (2006.01)
- Priorität
- KR 20170175056 19.12.2017
- Abgezweigt von
- EP18214084
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEONG, Giseok
08592 Seoul, KR
KIM, Kyungseok
08592 Seoul, KR
KIM, Kyeongyun
08592 Seoul, KR
AHN, Seunguk
08592 Seoul, KR
CHUNG, Myungjin
08592 Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.