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Europäisches Patent · EP4053518 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4053518
Anmeldenummer
EP19952094
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2019
Veröffentlicht
07.09.2022
Erteilt
03.01.2024
Schutz endet spätestens
05.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G01G 21/28 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/043470 06.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/090397 14.05.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 13.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

  4. 22.01.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2024

  5. 03.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ODA Hisanori

Kitamoto-shi, Saitama 364-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.