WINDSCHUTZ FÜR EINE WAAGE
Europäisches Patent · EP4053518 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4053518
- Anmeldenummer
- EP19952094
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2019
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 03.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 05.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G01G 21/28 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/043470 06.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/090397 14.05.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 22.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
ODA Hisanori
Kitamoto-shi, Saitama 364-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.