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Europäisches Patent · EP4053616 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4053616
- Anmeldenummer
- EP22158265
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2022
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 27.11.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 27/01 (2006.01)
- Priorität
- GB 202103148 05.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 27.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHRISTMAS, Jamieson
Milton Keynes, MK1 1PT, GB
MILLS, Gary
Milton Keynes, MK1 1PT, GB
SPURR, Michael
Milton Keynes, MK1 1PT, GB
MOLINA, Daniel
Milton Keynes, MK1 1PT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.