PRÉPARATION D'IMAGE POUR MACHINE D'INSOLATION DE BANDE ET MACHINE D'INSOLATION DE BANDE
Europäisches Patent · EP4053635 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4053635
- Anmeldenummer
- EP22159798
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03F 7/20 (2006.01)G03F 9/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 2102121 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEBOUCHER, Arnaud
76520 BOOS, FR
MATHIEU, François-Xavier
27210 BEUZEVILLE, FR
LEBRET, David
76320 CAUDEBEC LES ELBEUF, FR
GUILBERT, Alexis
27460 IGOVILLE, FR
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