ENERGIESPEICHERMODUL
Europäisches Patent · EP4053973 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4053973
- Anmeldenummer
- EP22158568
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2022
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 22.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 23.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H01M 10/6551 (2014.01)
- Priorität
- DE 102021202115 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2026
- 12.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2025
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 12.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 22.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Krickau, Andreas
91088 Bubenreuth, DE
Buchler Klätschke, Lars
90419 Nürnberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.