ELEKTRISCHER STECKVERBINDER
Europäisches Patent · EP4054019 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4054019
- Anmeldenummer
- EP22157985
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2022
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 25.09.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/64 (2006.01)H01R 13/6582 (2011.01)H01R 12/71 (2011.01)H01R 24/60 (2011.01)H01R 107/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021033332 03.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ITO, Takeshi
Yokohama, Kanagawa, 224-8540, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.