INSTALLATIONSDOSE
Europäisches Patent · EP4054033 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4054033
- Anmeldenummer
- EP22168861
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2019
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H02G 3/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018105944 14.03.2018
- Abgezweigt von
- EP19161649
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 04.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 14.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2025
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Viola, Marc
58339 Breckerfeld, DE
Rüther, Andreas
58511 Lüdenscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.