VERFAHREN ZUM VORHEIZEN EINES MOTORSTATORS
Europäisches Patent · EP4054063 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4054063
- Anmeldenummer
- EP20880640
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2020
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 15/12 (2025.01)B29C 45/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019194920 28.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/026923 09.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/084808 06.05.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.