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Europäisches Patent · EP4054092 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4054092
- Anmeldenummer
- EP20883622
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2020
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H04B 10/294 (2013.01)G02B 6/293 (2006.01)G02B 6/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019196197 29.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/034528 11.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/084938 06.05.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKUBO, Toshihisa
Nagahama-shi, Shiga 529-0241, JP
KATO, Takashi
Nagahama-shi, Shiga 529-0241, JP
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