TEILNEHMERIDENTITÄTSMODUL MIT ODER EINGERICHTET FÜR APPLIKATION
Europäisches Patent · EP4054223 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4054223
- Anmeldenummer
- EP22020086
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.09.2022
- Erteilt
- 28.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 12/086 (2021.01)H04W 12/30 (2021.01)H04W 8/18 (2009.01)
- Priorität
- DE 102021001158 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Giesecke+Devrient Mobile Security Germany GmbH
81677 München, DE
Erfinderin/Erfinder
Dietze, Claus
82395 Obersöchering, DE
Eichholz, Jan
80997 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.