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Europäisches Patent · EP4054373 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4054373
- Anmeldenummer
- EP20800185
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2020
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 14.05.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 1/00 (2006.01)A43B 13/14 (2006.01)B29D 35/12 (2010.01)B33Y 80/00 (2015.01)A43D 1/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 19207877 08.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/081262 06.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/089767 14.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VERBEKE, Hugo
3012 Wilsele, BE
BRIERS, David
1060 Brussel, BE
VANROY, Bram
3053 Haasrode, BE
MEYNEN, Sandra
3300 Tienen, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.