RÄUMERGRIFF FÜR EINE RASPEL

Europäisches Patent · EP4054443 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4054443
Anmeldenummer
EP20821368
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2020
Veröffentlicht
14.09.2022
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
02.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61B 17/16 (2006.01)
A61B 17/00 (2006.01)
Priorität
IT 201900020576 07.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/060286 03.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/090151 14.05.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.