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Europäisches Patent · EP4054680 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4054680
- Anmeldenummer
- EP20788782
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2020
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61M 5/24 (2006.01)A61M 5/31 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)A61M 5/32 (2006.01)
- Priorität
- EP 19207903 08.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/078225 08.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/089269 14.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOSTROM, Anders
131 28 Nacka Strand, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.