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Europäisches Patent · EP4054680 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4054680
Anmeldenummer
EP20788782
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2020
Veröffentlicht
14.09.2022
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
07.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61M 5/24 (2006.01)
A61M 5/31 (2006.01)
A61M 5/315 (2006.01)
A61M 5/32 (2006.01)
Priorität
EP 19207903 08.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/078225 08.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/089269 14.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOSTROM, Anders

131 28 Nacka Strand, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.