STEUERUNG FÜR EINE SCHRITTMACHERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4054708 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4054708
- Anmeldenummer
- EP22702776
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2022
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 10.05.2023
- Schutz endet spätestens
- 27.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61N 1/365 (2006.01)
- Priorität
- GB 202101363 01.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/050241 28.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/162388 04.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 28.07.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2023
- 10.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FISHER, Graham John
Cardiff Wales CF10 3BH, GB
CHAUHAN, Ashok Singh
Cardiff Wales CF10 3BH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.