ZERSTÄUBEREINHEIT
Europäisches Patent · EP4054795 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4054795
- Anmeldenummer
- EP20796491
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2020
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 18.09.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 11/10 (2006.01)B05B 7/00 (2006.01)F16N 7/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019130112 07.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/078788 13.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/089280 14.05.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEHMANN, Marc
26655 Westerstede, DE
FRERS, Henning
26215 Wiefelstede, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.