SCHLIESSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4054947 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4054947
- Anmeldenummer
- EP19801669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2019
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 01.11.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)B29C 45/16 (2006.01)B65D 55/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/025386 07.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/089103 14.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 01.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RÜCKERT, Andreas
94160 Ringelai, DE
KÖNIGSEDER, Bruno
94133 Röhrnbach, DE
FREY, Daniel
94143 Grainet, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.