SCHLIESSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4054949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4054949
- Anmeldenummer
- EP19801671
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2019
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 11.10.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)B29C 45/16 (2006.01)B65D 55/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/025389 07.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/089106 14.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 11.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RÜCKERT, Andreas
94160 Ringelai, DE
KÖNIGSEDER, Bruno
94133 Röhrnbach, DE
FREY, Daniel
94143 Grainet, DE
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