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Europäisches Patent · EP4054974 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4054974
- Anmeldenummer
- EP20800659
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2020
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 11.06.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 1/08 (2006.01)B67D 1/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 19207970 08.11.2019EP 19208305 11.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/081235 06.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/089755 14.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
THIX, André
9952 Troisvierges, LU
RIIS, Ken
5250 Odense SV, DK
BARARU, Adrian Marius
5250 Odense SV, DK
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