LASTANTIZIPATORSYSTEM FÜR EIN GENERATORSYSTEM
Europäisches Patent · EP4055260 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4055260
- Anmeldenummer
- EP20812155
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.2020
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F02C 9/00 (2006.01)F01D 15/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201916674259 05.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/056858 22.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/091702 14.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KLEEN, Randall
Houston, Texas 77015, US
SOTO, Esmeralda
Queretaro, 76146, MX
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.