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Europäisches Patent · EP4055280 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4055280
- Anmeldenummer
- EP20824437
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2020
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 16.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F15B 15/14 (2006.01)B23K 26/28 (2014.01)
- Priorität
- DE 202019004569 U 08.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2020/000269 06.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/089071 14.05.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 26.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2025
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUETER, Josef
49733 Haren/Altenberge, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.