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Europäisches Patent · EP4055440 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4055440
- Anmeldenummer
- EP20884623
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2020
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G02C 11/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201962930783 P 05.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2020/051455 29.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/087601 14.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Sheldon, Brent
Miami Beach, Florida 33139, US
Erfinderin/Erfinder
BROUSSEAU, JR., Guy
Québec J3M 0A5, CA
SHELDON, Brent
Miami Beach, FL 33139, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.