AUTARKER HERZSCHRITTMACHER
Europäisches Patent · EP4055681 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4055681
- Anmeldenummer
- EP20797517
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.2020
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H02J 50/00 (2016.01)A61N 1/378 (2006.01)A61N 1/375 (2006.01)A61N 1/362 (2006.01)
- Priorität
- EP 19206852 04.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/080792 03.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/089531 14.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TEEPE, Gerd
01099 Dresden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.