LAUTSPRECHERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4055835 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4055835
- Anmeldenummer
- EP19804664
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2019
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 21.08.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 5/02 (2006.01)B60N 2/879 (2018.01)B60R 11/02 (2006.01)B60R 11/00 (2006.01)H04R 1/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/080703 08.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/089171 14.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PODLOCZ, Peter
4029 Debrecen, HU
TAMSIR, Ruslin
Cyberjaya, 63000, MY
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.