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Europäisches Patent · EP4056072 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4056072
Anmeldenummer
EP21162303
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2021
Veröffentlicht
14.09.2022
Erteilt
29.03.2023
Schutz endet spätestens
11.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A47C 7/02 (2006.01)
A47C 7/50 (2006.01)
A47C 9/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 07.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024

  5. 29.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023

Beteiligte

Inhaberin

Schmidt, Thomas

01731 Kreischa, DE

Erfinderin/Erfinder

Schmidt, Thomas

01731 Kreischa, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.