BODENREINIGUNGSKOPF
Europäisches Patent · EP4056090 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4056090
- Anmeldenummer
- EP22160828
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2022
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A47L 9/04 (2006.01)A47L 9/00 (2006.01)A47L 9/06 (2006.01)
- Priorität
- CN 202110256522 09.03.2021GB 202116887 24.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CRICHTON, Scott
Suzhou, 215024, CN
GUO, Cang Hai
Suzhou, CN
ZHUANG, Wei
Suzhou, CN
YU, Shuai
Suzhou, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.