ZAHNÄRZTLICHES WERKZEUG
Europäisches Patent · EP4056143 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4056143
- Anmeldenummer
- EP21213914
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2017
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 14.08.2024
- Gelöscht
- 07.05.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61C 3/02 (2006.01)A61C 8/00 (2006.01)A61B 17/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 16153496 29.01.2016
- Abgezweigt von
- EP19186061
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 07.05.2026
- Löschgrund
- Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 14.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GEISELHÖRINGER, Hans
8302 Kloten
QUARRY, Antony
6987 Caslano
HOLST, Stefan
8700 Küsnacht
WEITZEL, Jörg
78239 Rielasingen-Worblingen, DE
BURKE, Edmund
Church Point, NSW 2105, AU
NUSSBAUMER, Silvio
8008 Zürich
SOLLBERGER, David
8152 Glattpark
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.