INKONTINENZDETEKTIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4056156 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4056156
- Anmeldenummer
- EP21164916
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2021
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 23.04.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/42 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)A61B 5/20 (2006.01)G16H 40/20 (2018.01)G16H 40/67 (2018.01)G16H 50/20 (2018.01)
- Priorität
- US 202117195023 08.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Hill-Rom Services, Inc.
Batesville, IN 47006-9167, US
Erfinderin/Erfinder
MONSON, Gavin M.
Batesville, IN 47006-9167, US
WILLIAMS, Jason M.
Batesville, IN 47006-9167, US
SEIM, Douglas A.
Batesville, IN 47006-9167, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.