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Europäisches Patent · EP4056324 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4056324
Anmeldenummer
EP22161307
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2022
Veröffentlicht
14.09.2022
Erteilt
25.12.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25F 5/00 (2006.01)
B25F 5/02 (2006.01)
B25B 21/02 (2006.01)
Priorität
IT 202100005927 12.03.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

  2. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  3. 25.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

CEMBRE S.p.A.

Via Serenissima 9, 25135 Brescia, IT

Erfinderin/Erfinder

BAREZZANI, Gualtiero

I-25135 BRESCIA, IT

LUCIANI, Gianpaolo

I-25135 BRESCIA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.