PRESSENEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4056359 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4056359
- Anmeldenummer
- EP22160958
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2022
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 06.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 08.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B30B 15/30 (2006.01)B30B 11/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021105649 09.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 25.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2025
- 03.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAU, Walter
82439 Großweil, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.