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Europäisches Patent · EP4056519 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4056519
Anmeldenummer
EP22161563
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2022
Veröffentlicht
14.09.2022
Erteilt
20.11.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66C 23/52 (2006.01)
B66C 23/84 (2006.01)
Priorität
FR 2102455 12.03.2021
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  3. 20.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

REEL

69 rue de la Chaux, 69450 Saint-Cyr au Mont d'Or, FR

Erfinderin/Erfinder

KONATE, Karamoko

17220 SAINT-ROGATIEN, FR

BURGER, Bart

2153BJ NIEUW-VENNEP, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.