STICKSYSTEM UND STICKRAHMENANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4056744 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4056744
- Anmeldenummer
- EP21175926
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2021
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 15.03.2023
- Schutz endet spätestens
- 25.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- D05B 73/06 (2006.01)D05C 9/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 2672021 11.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 24.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 12.01.2024
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2024
- 12.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2024
- 20.03.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2023
- 15.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.