WÄSCHEBEHANDLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4056750 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4056750
- Anmeldenummer
- EP22160963
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2022
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 01.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 39/12 (2006.01)D06F 58/08 (2006.01)D06F 58/04 (2006.01)D06F 25/00 (2006.01)D06F 37/04 (2006.01)D06F 58/20 (2006.01)
- Priorität
- KR 20210030676 09.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
LG Electronics Inc.
SEOUL 07336, KR
Erfinderin/Erfinder
YOON, Juhan
08592 Seoul, KR
LEE, Jongmin
08592 Seoul, KR
PARK, Kangjin
08592 Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.