COMMANDE D'OUVERTURE INTÉRIEURE PERFECTIONNÉE
Europäisches Patent · EP4056794 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4056794
- Anmeldenummer
- EP22161509
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2022
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 27.12.2023
- Gelöscht
- 24.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 81/64 (2014.01)E05B 85/12 (2014.01)E05B 81/76 (2014.01)E05B 81/90 (2014.01)
- Priorität
- FR 2102371 11.03.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 06.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 27.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAZQUEZ CARBALLO, Oscar José
36201 Vigo, ES
GARCIA RODRIGUEZ, Julio
36003 Pontevedra, ES
COUTO MAQUIEIRA Javier, Delmiro
36157 Pontevedra, ES
PAMPIN AGRA, Oscar
36205 Vigo Pontevedra, ES
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