THERMODYNAMISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4056804 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4056804
Anmeldenummer
EP22159775
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2019
Veröffentlicht
14.09.2022
Erteilt
26.03.2025
Schutz endet spätestens
14.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F01C 9/00 (2006.01)
F01C 11/00 (2006.01)
F01C 21/02 (2006.01)
F01C 21/08 (2006.01)
F01C 21/00 (2006.01)
Priorität
GB 201803181 27.02.2018
Abgezweigt von
EP19707079
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 26.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

FETU LIMITED

The Wharf,, Elland, West Yorkshire HX5 9HH, GB

Erfinderin/Erfinder

FENTON, Jonathan

Bradford, BD12 9AQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.