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Europäisches Patent · EP4056838 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4056838
- Anmeldenummer
- EP21382193
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2021
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 18.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F03D 7/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 25.03.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Ge Vernova Renovables España, S.L., Calle Roc Boronat 78, 08005 Barcelona, Spanien → GE VERNOVA RENOVABLES ESPAÑA, S.L., Calle Roc Boronat 78, 08005 Barcelona, Spanien
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 18.02.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- General Electric Renovables España S.L., C/ Roc Boronat, 78, 08005 Barcelona, Spanien → Ge Vernova Renovables España, S.L., Calle Roc Boronat 78, 08005 Barcelona, Spanien
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
GE VERNOVA RENOVABLES ESPAÑA, S.L.
08005 Barcelona, ES
Erfinderin/Erfinder
PINEDA AMO, Isaac
08005 Barcelona, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.