HYDRAULIKPUMPENSYSTEM

Europäisches Patent · EP4056847 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4056847
Anmeldenummer
EP22275025
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2022
Veröffentlicht
14.09.2022
Erteilt
19.06.2024
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 17/03 (2006.01)
F04B 23/02 (2006.01)
F04B 23/04 (2006.01)
Priorität
GB 202103209 08.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 30.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

  3. 19.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hewitt, James

Uttoxeter, ST14 5JP, GB

Shankar, Ravi

Uttoxeter, ST14 5JP, GB

Brenner, Paul

Uttoxeter, ST14 5JP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.