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Europäisches Patent · EP4056886 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4056886
- Anmeldenummer
- EP20902565
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2020
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 01.11.2023
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F17C 13/00 (2006.01)B63B 25/12 (2006.01)B63J 2/08 (2006.01)F17C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019229388 19.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/033891 08.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/124621 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 11.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 01.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORIMOTO, Shinsuke
Yokohama-shi, Kanagawa 220-8401, JP
OGATA, Toshio
Yokohama-shi, Kanagawa 220-8401, JP
ISHIDA, Toshinori
Yokohama-shi, Kanagawa 220-8401, JP
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