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Europäisches Patent · EP4056929 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4056929
Anmeldenummer
EP22171063
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2018
Veröffentlicht
14.09.2022
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
23.01.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F25D 23/06 (2006.01)
F25D 17/06 (2006.01)
F25D 21/14 (2006.01)
Priorität
KR 20170030598 10.03.2017
Abgezweigt von
EP19178688
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu, SEOUL 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

Han, Junsoo

08592 Seoul, KR

Lee, Younseok

08592 Seoul, KR

Kim, Dongseok

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.