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Europäisches Patent · EP4056931 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4056931
- Anmeldenummer
- EP20900743
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2020
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 31.01.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 47/02 (2006.01)F25D 21/04 (2006.01)F25D 23/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019228074 18.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/044765 02.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/124875 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 11.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 31.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKADA, Tadashi
Toon-shi, Ehime 791-0395, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.