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Europäisches Patent · EP4056979 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4056979
- Anmeldenummer
- EP21763490
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2021
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/3296 (2016.01)G01M 3/18 (2006.01)G01M 3/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020037676 05.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/000265 07.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/176835 10.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAMURA, Manabu
Tokyo 107-8414, JP
KATOU, Masaya
Tokyo 107-8414, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.