BRILLENBÜGEL FÜR BLINDE UND SEHBEHINDERTE
Europäisches Patent · EP4057051 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4057051
- Anmeldenummer
- EP21162089
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2021
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 09.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 10.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G02C 5/14 (2006.01)G02C 11/00 (2006.01)A61H 3/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 03.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Oriti Patents - Franco Oriti, Viale Carlo Cattaneo, 23, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2024
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BURLANDO, Franco
6834 Morbio Inferiore
BALDINI, Riccardo
46044 Goito (MN), IT
MORONI STAMPA, Andrea
6964 Davesco - Lugano
PIZZATTI CASACCIA, Emanuele
6900 Lugano
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.