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Europäisches Patent · EP4057072 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4057072
- Anmeldenummer
- EP22160989
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2022
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03G 15/00 (2006.01)G03G 5/147 (2006.01)G03G 21/18 (2006.01)G03G 9/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021038766 10.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
CANON KABUSHIKI KAISHA
OHTA-KU Tokyo 146-8501, JP
Erfinderin/Erfinder
HIYAMA, Fumiyuki
Tokyo, 146-8501, JP
IWASAKI, Shuhei
Tokyo, 146-8501, JP
WATANABE, Hiroyuki
Tokyo, 146-8501, JP
NAKAMURA, Nobuhiro
Tokyo, 146-8501, JP
ISHIDA, Tomohito
Tokyo, 146-8501, JP
WATANABE, Shuntaro
Tokyo, 146-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.