ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4057107 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4057107
Anmeldenummer
EP21205990
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2021
Veröffentlicht
14.09.2022
Erteilt
25.10.2023
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 1/26 (2006.01)
H04W 84/12 (2009.01)
H04W 88/02 (2009.01)
H01M 50/284 (2021.01)
H01M 50/204 (2021.01)
Priorität
JP 2021037699 09.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 04.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

  3. 25.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AKIEDA, Shinichiro

140-0002 Tokyo, JP

SHIBUYA, Tatsushi

140-0002 Tokyo, JP

KOIKE, Tamotsu

140-0002 Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.