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Europäisches Patent · EP4057365 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4057365
- Anmeldenummer
- EP22170649
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2020
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 12.03.2025
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H10N 50/01 (2023.01)G11C 11/15 (2006.01)
- Priorität
- CN 201910688355 29.07.2019
- Abgezweigt von
- EP20169339
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Taipei City 108, TW
Hsinchu City 300, TW
New Taipei City 220, TW
Tainan City 704, TW
Taipei City 106, TW
Tainan City 726, TW
Changhua County 505, TW
Kaohsiung City 852, TW
Tainan City 710, TW
Tainan City 741, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.